Turbo beim Infrastrukturausbau

Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen: Rückenwind für Küstenschutz, Verkehr und Wirtschaft im Wahlkreis Cuxhaven


Berlin/Cuxhaven – Der Deutsche Bundestag hat heute das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Dazu erklärt Christoph Frauenpreiß, MdB: „Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir beste Voraussetzungen für die schnelle Verbesserung unserer Infrastruktur – auch bei uns in der Elbe-Weser-Region. Gerade in einem Flächenlandkreis wie Cuxhaven sind leistungsfähige Verkehrswege und ein verlässlicher Küstenschutz entscheidend für Lebensqualität, wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit.“

Das Gesetz sieht umfassende Vereinfachungen und Beschleunigungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren vor. Sanierungs-, Neu- und Ausbaumaßnahmen bei Straßen, Schienen und Wasserstraßen sollen künftig deutlich schneller umgesetzt werden können. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturprojekte werden zudem in das überragende öffentliche Interesse gestellt und erhalten in Abwägungsentscheidungen Vorrang.

„Für unseren Wahlkreis bedeutet das konkret: Der Küstenschutz kann schneller geplant und umgesetzt werden. Angesichts steigender Anforderungen durch den Klimawandel ist das ein entscheidender Fortschritt für die Sicherheit der Menschen in unserer Region“, so der Abgeordnete weiter.

Auch im Bereich der Schiene setzt das Gesetz wichtige Impulse. „Die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Niedersachsen und insbesondere in unserer Region wird durch die neuen Regelungen deutlich erleichtert. So entfällt in Zukunft beispielsweise die Pflicht der Umweltverträglichkeitsprüfung bei Bahnstrecken bis 180 km Länge. Das ist ein wichtiger Schritt für klimafreundliche Mobilität und eine bessere Anbindung des ländlichen Raums.“

Darüber hinaus profitieren auch Straßenbauprojekte von den Reformen: „Der bedarfsgerechte Ausbau unserer Autobahnen und Bundesstraßen wird beschleunigt. Das stärkt die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region, entlastet Pendler und verbessert die Erreichbarkeit unserer Häfen und Unternehmen.“

Ein zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Digitalisierung und Verschlankung der Verfahren. Künftig sollen Planfeststellungsverfahren vollständig digital durchgeführt und
unnötige Doppelprüfungen vermieden werden. Zudem werden umweltrechtliche Verfahren praxisnäher gestaltet, etwa durch die Gleichstellung von Naturkompensation und Ersatzgeld. „Viele Infrastrukturvorhaben haben sich wegen zu viel Bürokratie massiv in die Länge gezogen. Das hat die Projekte zum Teil nicht nur exorbitant verteuert, es war den Menschen im Land auch einfach nicht mehr erklärbar, warum Dinge, auf die man so lange gewartet und hin geplant hat, einfach nicht in die Gänge kamen“, so Frauenpreiß. „Jetzt zünden wir den Turbo!“

„Wir sorgen für mehr Tempo, Verlässlichkeit und Planungssicherheit – ohne den Umwelt- und Naturschutz aus dem Blick zu verlieren. Das ist ein ausgewogener und zukunftsorientierter Ansatz, von dem insbesondere strukturell geprägte Regionen wie der Wahlkreis Cuxhaven profitieren.“

Berlin, 26. Juni 2026