Einsparungen bei derAutobahn GmbH vom Tisch – Koalitionsausschusseinigt sich auf Milliarden-Investitionen für dieAutobahnen

Investitionen in unsere Mobilität sichern Zukunft und
Arbeitsplätze

Eine gut ausgebaute und moderne Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat einer starken Wirtschaft und Grundlage der individuellen Mobilität. Christoph Frauenpreiß unterstreicht daher die Bedeutung der jetzt beschlossenen Rekordinvestitionen in die Verkehrswege des Bundes: „Mit insgesamt 166 Milliarden Euro investieren wir in dieser Legislaturperiode so viel wie noch nie in die Verkehrsinfrastruktur unseres Landes. Diese Mittel fließen in Straßen, Schienen, Wasserwege und digitale Verkehrssteuerungssysteme. Ein Schwerpunkt liegt auf der Sanierung und Modernisierung bestehender Verkehrswege – ganz nach dem Grundsatz Erhalt vor Neubau.

Mit dem neuen Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) schafft die Bundesregierung zudem die Voraussetzung, um dringend notwendige Investitionen nachzuholen, die in den vergangenen Jahren zurückgestellt wurden. Zugleich werden damit Spielräume eröffnet, um baureife Projekte zügig umzusetzen. „Für den Norden und damit auch für unsere Region Cuxhaven ist das von großer Bedeutung“, erklärt Frauenpreiß. „Unsere Häfen, die Küstenverbindungen und die Anbindungen an die Wirtschaftszentren müssen leistungsfähig und zukunftssicher bleiben.“

Maßnahmen für den Straßenverkehr

Ein besonderer Fokus liegt auf dem Verkehrsträger Straße. Im Rahmen des SVIK sollen die Erhaltungsmaßnahmen, insbesondere an Brücken und Tunneln, um 3 Milliarden Euro aufgestockt werden. Diese Mittel sollen es ermöglichen, baureife Projekte im Bundesfernstraßennetz voranzubringen. „Unsere Hartnäckigkeit in der AG Verkehr der Unionsfraktion hat sich ausgezahlt“, so Frauenpreiß. „Wir haben erreicht, die Mittel für die dringend benötigten Arbeiten an unseren Autobahnen freizulegen. Ich bin sehr froh, dass es diesbezüglich auch ein Einlenken des Bundesfinanzministers gegeben hat.“

Um mehr Planungssicherheit zu gewährleisten, wird außerdem die Flexibilität im Haushaltsvollzug verbessert. Damit können kurzfristig auftretende Entwicklungen aufgefangen werden, ohne dass es zu Verzögerungen bei wichtigen Projekten kommt.

Parallel dazu arbeitet das Bundesministerium für Verkehr an einem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und Einsparpotenziale durch effizientere Abläufe und standardisiertes Bauen heben soll.

Nutzung privaten Kapitals und zusätzliche Mittel

Darüber hinaus soll privates Kapital künftig stärker zur Finanzierung großer Verkehrsprojekte herangezogen werden – etwa über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und durch eine nachhaltige Kreditfähigkeit der Autobahn GmbH.

Insgesamt werden im Zeitraum 2026 bis 2029 zusätzliche 3 Milliarden Euro für den Straßenbau mobilisiert, unter anderem durch Umschichtungen innerhalb des SVIK.

„Mit diesen Maßnahmen setzen wir ein klares Signal: Wir investieren in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Eine moderne Infrastruktur stärkt Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität – gerade auch im ländlichen Raum“, so Christoph Frauenpreiß.

Berlin, 9. Oktober 2025